Die Suche nach Alternativen zu GATS

Diese kurze Darstellung des GATS-Prozesses lässt bereits ahnen, wie komplex eine Strategie sein muss, die den negativen Auswirkungen dieses Prozesses entgegenwirkt. Eine grundlegende Frage ist, ob solche Liberalisierungsmaßnahmen überhaupt sinnvoll sind und in welchen Bereichen dies der Fall sein kann. Wenn man die Position vertritt, dass vor allem lokale und regionale Wirtschaftskreisläufe gefördert werden sollten, erscheint der ganze GATS-Prozess als ein Weg in die falsche Richtung. Es geht dann nur noch um Schadensbegrenzung im Blick auf die Armen in der Welt und im Blick auf die Natur. Es lässt sich auch die Position vertreten, internationale Wirtschaftsbeziehungen seien in erheblichem Umfang notwendig, aber es komme nicht darauf an, sie auszuweiten, sondern den Akzent darauf zu legen, sie fairer und umweltverträglicher zu gestalten.

Von beiden Positionen her ist es ein wichtiges Anliegen, die negativen Auswirkungen der gegenwärtigen GATS-Vereinbarungen zu erkennen und in die öffentliche Debatte einzubringen. Vor allem kommt es darauf an, präzise zu erfassen, wer von dem Prozess der Liberalisierung profitiert und wer verliert. Deutlich wird dabei, dass es im Norden wie im Süden der Welt größere Bevölkerungsgruppen gibt, die von einer Liberalisierung Vorteile haben. Dazu gehören etwa die Software-Unternehmen und ihre Beschäftigten im indischen Bangalore, die jetzt leichter Aufträge in Europa und Nordamerika erhalten und die eigene Position auf dem globalen Markt festigen können. Daneben gibt es Verlierer, wiederum auch in allen Teilen der Welt.

Leider liegen bisher nur sehr wenige Studien vor, die die Auswirkungen der GATS-Liberalisierungen empirisch nachweisen. Es gibt deshalb die Forderung von GATS-Skeptikern, die Liberalisierung erst dann weiter voranzubringen, wenn klar ist, welche Effekte die bisherigen Schritte in diese Richtung gehabt haben. In einem attac-Postionspapier wird hierzu festgestellt: „Es sind umfangreiche und unabhängige Untersuchungen der GATS-Bestimmungen hinsichtlich ihrer sozialen, ökologischen und entwicklungspolitischen Folgen durchzuführen. Die Untersuchungsergebnisse müssen öffentlich diskutiert und im Falle von Fehlentwicklungen entsprechende Gegenmaßnahmen ergriffen werden.“[1]

Dieser Text ist der 2002 erschienenen Studie „Visionen und kleine Schritte – Auf dem Weg zu einer anderen Globalisierung“ entnommen, die das Evangelische Missionswerk in Deutschland herausgegeben wurde.

© Evangelisches Missionswerk in Deutschland, Hamburg

Verfasser: Frank Kürschner-Pelkmann